“Demokratie muss eingeübt werden.” Joachim Gauck
Jede Machtverschiebung hat ihre eigenen Herausforderungen. Auch Demokratie muss gelernt werden. Demokratie braucht Bildung. Die Menschen verändern ihre Verhaltensweisen nicht von einem Tag auf den anderen. Wenn man daran gewöhnt ist, von den Aufsehern angeleitet zu werden, kann ihr plötzliches Verschwinden durchaus zu Zusammenbrüchen von Infrastruktur und Versorgung führen. Man muss Selbstorganisation erst einmal lernen und verstehen, was die Aufseher dort oben überhaupt gemacht haben.
Die Menschen müssen erst noch realisieren, was es bedeutet, dass sie nun selbst über die Mauern schauen können. Doch wir können nicht warten, bis auch der letzte Regierungsbeamte verstanden hat, worum es geht. Wir müssen uns etwas zutrauen. Auch die Leute auf den Plattformen müssen erst noch verstehen, dass sich ihre Aufgabe ändert. In einer sich weiterentwickelnden Demokratie ist es Teil ihrer Aufgaben, sich selbst überflüssig zu machen. Leider ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie das freiwillig tun, äußerst gering.
“Moderne Revolutionen sind zivilgesellschaftliche Revolutionen.” Ludger Schadomsky
Die Mauern der Welt sind nicht alle gleich hoch und die Menschen nicht alle gleich groß. Demokratie ist die Evolution des Prinzips Öffentlichkeit, mit all seinen technischen, institutionellen, vor allem aber kulturellen Begleitumständen.
“Demokratie muss man lernen. Demokratie muss den Autokratien abgerungen werden. In Demokratien muss es eine relativ engagierte und auch gebildete Bevölkerung geben… Und vor allem gehört zu Demokratie, wie wir sie verstehen, ein hohes Maß an Rechtsstaatlichkeit, an Grund- und Freiheitsrechten, Gewaltenteilung, eine weitgefächerte Medienlandschaft und eine Bürgergesellschaft. Das alles braucht relativ lange Zeit.” Otfried Höffe [*]
Wie sehr Demokratie immer auch ein Lernprozess der gesamten Bevölkerung ist, ließ sich auch gut am Arabischen Frühling beobachten.
Man sollte sich hüten vor der Vorstellung, eine Verfassung wie das deutsche Grundgesetz könnte einfach in anderen Ländern “installiert“ werden, so wie es sich einige ägyptische Revolutionäre vorstellten. Das Grundgesetz repräsentiert in besonderem Maße die demokratische Kultur der Deutschen und ist mit ihnen verwachsen. Demokratie ist kein Zustand, sondern ein kultureller Weg, den jedes Volk für sich selbst finden und gehen muss. Ganz sicher haben auch wir noch nicht das Ende dieses Weges gesehen. Möglicherweise werden künftige Generationen für unser heutiges System den Begriff Demokratie gar nicht mehr für angemessen halten.
Um sich klarzumachen, welcher Weg noch vor uns liegen könnte, sollte man ab und zu auf die letzten Schritte zurückschauen. Auch wenn wir andere Länder für Menschenrechtsverletzungen kritisieren, war das Erlernen von Toleranz und Gleichberechtigung auch bei uns ein mühsamer Prozess. Die Schweizer, deren Demokratiemodell heute vielen als Vorbild dient, wurden einst verlacht, weil sie bis 1971 kein Frauenwahlrecht kannten (die Appenzeller sogar bis 1990). Doch wir Deutsche saßen selbst im Glashaus. Noch 1957 galt in Deutschland der Gehorsamsparagraph für die Ehefrau. Erst seit 1969 gilt eine verheiratete Frau als geschäftsfähig und darf ihr Vermögen selbst verwalten. Seit 1977 ist die Frau nicht mehr in erster Linie der Haushaltsführung verpflichtet und darf ohne Zustimmung des Ehemannes einen Arbeitsvertrag unterschreiben. Und bis 1997 war die Vergewaltigung in der Ehe keine Straftat, sondern das gute Recht des Mannes.
Die Grenze zwischen einer Demokratie und einem autoritären Staat kann in der Tat verschwommen sein. Auch bei uns fand sich so mancher der einstigen Nazikader auch nach dem Krieg noch als hoher Regierungsbeamter wieder. Aus vielerlei Gründen gab es nicht wenige, die den deutschen Repräsentanten ihre Legitimation absprachen oder sich gar zum bewaffneten Widerstand berufen fühlten.
Bei allen Parallelen lassen sich die Erfahrungen der demokratisierenden Kraft des Internets im arabischen Frühling sicher nicht so einfach auf deutsche Verhältnisse übertragen. Öffentlichkeit funktioniert bei uns anders, ganz einfach, weil wir bereits weiter sehen können. Vielleicht sind die Araber heute tatsächlich noch in einem stärkeren Maße auf Aussichtsplattformen angewiesen, als es bei uns der Fall ist.
Auch Richard von Weizäcker bemerkte 1992 in einem Interview [*], dass die Entwicklung vom reinen Ordnungsstaat zu einer demokratischen Bürgergesellschaft immer eine Allmähliche ist.
Der unnachahmliche Sascha Lobo drückt die Abhängigkeit von Demokratie zu Kultur so aus: Das Grundgesetz wäre “nur ein Stück Papier, wenn nicht etwas ganz Wesentliches dazukäme: Eine Gesellschaft funktioniert nur über die Einsicht, bestimmte Dinge freiwillig nicht zu tun – unabhängig von gesetzlichen Verboten und staatlicher Kontrolle… Wenn auf einem bepflanzten Mittelstreifen die Blumen nicht massenweise abgerissen werden, dann liegt das kaum an der Furcht, dafür ins Gefängnis zu wandern… Diese Vorstellung mag sich sehr naiv anhören. Sie ist nicht viel naiver als in ein Gesetz hoffnungsvoll hineinzuschreiben: Die Würde des Menschen ist unantastbar.”
Beim ehemaligen Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof klingt das etwas förmlicher: “Die freiheitliche Staatsverfassung wird nur in Hochkulturen gelingen, in denen die Menschen dank innerer Bindung zur Freiheit bereit und kraft ihrer Ausbildung und Bildung zur Freiheit fähig sind” [*]. “Die Hochkultur des Verfassungsstaates beginnt, wenn der Staat sich nicht mehr im Staatsvertrag, sondern in seinem kulturell gewachsenen Recht legitimiert” [*].
Einen hab ich noch: “Auch die besten Strukturen funktionieren nur, wenn in einer Gemeinschaft Überzeugungen lebendig sind, die die Menschen zu einer freien Zustimmung zur gemeinschaftlichen Ordnung motivieren können. Freiheit braucht Überzeugung“. Papst Benedikt XVI [*]
Sie alle meinen dasselbe.
