Category Archives: Demokratie

“Demokratie muss eingeübt werden.” Joachim Gauck Jede Machtverschiebung hat ihre eigenen Herausforderungen. Auch Demokratie muss gelernt werden. Demokratie braucht Bildung. Die Menschen verändern ihre Verhaltensweisen nicht von einem Tag auf den anderen. Wenn man daran gewöhnt ist, von den Aufsehern angeleitet zu werden, kann ihr plötzliches Verschwinden durchaus zu Zusammenbrüchen von Infrastruktur und Versorgung führen. Man muss Selbstorganisation erst einmal lernen und verstehen, was die Aufseher dort oben überhaupt gemacht haben. Die Menschen müssen erst noch realisieren, was es bedeutet, dass sie nun selbst über die Mauern schauen können. Doch wir können nicht warten, bis auch der letzte Regierungsbeamte verstanden … Continue reading →

Doch die Parteien verweigern sich dieser Entwicklung. Eine schweigende Mehrheit des Volkes hat sich von den Parteien abgewandt, weil diese sich vom Volk entfernt haben. Die Parteien bilden die Vielfalt der Bedürfnisse des Volkes einfach nicht mehr ab. Wo man sich früher einer organisierten Großgruppe anschließen musste, um seiner Stimme Ausdruck zu verleihen, kann heute jeder seine Interessen selbst wahrnehmen – solange er nicht von einem veralteten Rechtsrahmen daran gehindert wird. “Die große gesellschaftliche Prägemaschine hat [den Einzelnen] aus ihren metallischen Pressbacken entlassen. Niemand besitzt mehr eine Vetomacht über das Leben der Anderen. Endlich wird das Leben zur Chefsache.” Gabor … Continue reading →

Doch nun passiert etwas, mit dem keiner da oben gerechnet hat und das die Dinge für immer verändert. Die körperliche Größe der Menschen im Labyrinth nahm über die Generationen hinweg kontinuierlich zu, bis sie eines Tages selbst über die Mauer schauen konnten. Thomas Friedman hat das genau anders herum formuliert, als er sagte: Die Welt wird flach. “Früher konnten die Herrscher darauf bauen, dass Mauern, Berge und Täler ihrer Bevölkerung die Sicht verstellten und sie im Unklaren darüber ließen, wo sie im Vergleich zu anderen standen. Man konnte nur bis zum nächsten Dorf sehen. Doch je flacher die Welt wird, … Continue reading →

1968 schrieb der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington: “The United States, Great Britain, and the Soviet Union have different forms of government, but in all three systems the government governs. Each country is a political community with an overwhelming consensus among the people on the legitimacy of the political system. In each country the citizens and their leaders share a vision of the public interest of the society and of the traditions and principles upon which the political community is based.” [*] Mehr als zwanzig Jahre später schrieb Francis Fukuyama: “For all the undeniable problems of their societies, communist rulers had … Continue reading →

In jedem Fall stellt der Plattform-Zugang ein Privileg dar, dass den Privilegierten besonderen Einfluss verleiht. Beide, sowohl der Monarch, als auch der demokratische Repräsentant werden stets bemüht sein, ihren Einfluss zu erhalten und auszubauen. Die Methoden mit denen die Aufseher ihre Posten gegen die Ansprüche anderer behaupten, sind vielfältig. Doch zwischen Demokratie und Monarchie unterscheiden sie sich nicht so sehr, wie man zunächst annehmen könnte. Machiavelli nannte sein Hauptwerk “Der Fürst”, nicht “Der gewählte Volksvertreter”. Auch der Fürst war nie vom Willen des Volkes unabhängig. Der Fürst, “der die Masse zum Feinde hat, sichert sich nie, und je mehr Grausamkeiten … Continue reading →

Institutionen sind ein zweischneidiges Schwert. Als Hort der Entscheidungsträger haben sie immer auch diese Tendenz sich abzuschotten und Schutzwälle um sich zu errichten. Diese Schutzwälle erschweren die Kontrolle und verringern die Durchlässigkeit. Je schwieriger der Zugang für den einfachen Bürger, desto mehr mutiert eine Institution zu einem exklusiven Klub, der sich auf das Massieren der Regeln und die Bildung von Zweckbündnissen spezialisiert. Institutionen wurden für den Bürger geschaffen, doch manchmal geraten sie in die Mühlen der Selbstverzweckung und wenden sie sich gegen ihn. Demokratisierung ist ein Prozess, bei dem sich die Grenzen zwischen Staat und Gesellschaft allmählich einebnen. Nur allzu … Continue reading →

Entscheidend für die Funktionsfähigkeit der Demokratie ist dieses: Wie ausgeklügelt die Institutionen der Demokratie auch immer sind, die letzte Instanz ist der Bürger. So unterschiedlich die funktionierenden Demokratien dieser Welt auch sein mögen – und je mehr man ins Detail schaut, desto mehr Unterschiede stellt man fest – eins ist ihnen allen gemein. Sie haben eine gebildete und wache Bürgergesellschaft. Ohne eng in diese eingebunden zu sein, ist kein Institutionengeflecht der Welt in der Lage, seine Aufgabe als Hüter der Demokratie wahrzunehmen. Jede noch so ausgefeilte Verfassung kann von den Amtsträgern problemlos untergraben und ausgehöhlt werden, wenn das Volk nicht … Continue reading →

“Anfangs lebten die Menschen im Dunkel. Da stahl Prometheus den Göttern das Feuer und brachte es vom Olymp auf die Erde zu den Menschen. Mit dem Feuer beginnt die Kultur.” Griechische Sage Die Demokratie ist der moderne Prometheus. Auch sie bringt Licht ins Dunkel. Nicht immer beleuchtet sie die Wahrheit, aber immer die Umgebung. Eine erleuchtete Umgebung ist allemal besser als die Wahrheit. Demokratie ist die Evolution des Prinzips Öffentlichkeit. Oberflächlich betrachtet handelt es sich dabei um technische und institutionelle Vorrichtungen. Aber unter der Oberfläche befindet sich der eigentliche Motor der Demokratie: die Evolution der Kultur. Die Demokratie hilft uns, … Continue reading →

Teil 1: Weil die Welt ein Labyrinth war, wurden Aufsichtsplattformen errichtet. Weil ein Aufsichtsposten zu Missbrauch einlud, wurden die Aufseher demokratisch gewählt und kontrolliert. Teil 2: Die Funktionsfähigkeit einer Demokratie hängt mehr von der Stärke und Aufmerksamkeit ihrer Bürger als von den verfassungsrechtlichen Institutionen ab. Teil 3: Langfristig kann jedes Institutionengeflecht von den Amtsträgern mit Leichtigkeit untergraben werden, wenn es dabei nicht auf den Widerstand und das Engagement der Bürger trifft. Teil 4: Doch die eigentliche Macht hat immer das Volk. Teil 5: Daher haben einzig und allein wir selbst es in der Hand. Teil 6: Irgendwann werden die Bürger … Continue reading →